Rechtsprechung

Urteile, Rechtsfragen


Die Entscheidungen der Gerichte in denkmalrechtlichen und hierzu verwandten Angelegenheiten sind überraschend zahlreich. Für die Position des Denkmaleigentümers, die sonstigen Beteiligten und die Denkmal- und Baubehörden haben sie maßgebliche Bedeutung.

Die hier vorgelegte Sammlung der aktuellen Rechtsprechung in der Bundesrepublik Deutschland (incl. ein paar weniger Entscheidungen aus der Republik Österreich) bietet Denkmalpflegern und -schützern sowie allen Interessieren eine Hilfe in der täglichen Arbeit.

Aktuelle Gerichtsentschiedungen als PDF-Download:
Rechtsprechung

In dieser ständig aktualisierten Rechtsprechungssammlung finden Sie amtliche und nicht amtliche Leit-, Merk- und Orientierungssätze für die Denkmalpflege wichtiger Entscheidungen.

Das bietet die Rechtsprechungsübersicht:
I. Gliederung der Entscheidungssammlung nach folgenden Themen:
1. Allgemeine Rechtsfragen
1.1. Eintragung in die Denkmalliste
1.1.1 Eintragungspflicht
1.1.2 Bedeutung
1.1.3 „aus vergangener Zeit“
1.1.4 Denkmalwürdigkeit
1.1.5 Veränderungsfolgen
1.1.6 Eintragungsadressaten
1.1.7 Folgen für das Eigentum
1.1.8 Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts
1.1.9 Rechtsweg
1.1.10 Denkmaleigenschaft und Zivilrecht

1.2 Zuständigkeiten, Verfahrensfragen
1.2.1 Schutz- und Erhaltungspflichten
1.2.2 Erlaubnisfiktion
1.2.3 Nebenbestimmungen, Nachträgliche Anordnungen
1.2.4 Rücknahme eines Verwaltungsaktes
1.2.5 Vorkaufsrecht
1.2.6 Verwaltungsgerichtlicher Streitwert
1.2.7 Aufgabenzuweisung
1.2.8 Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

1.3 Bauplanungsrecht, Bauleitplanung, Bauordnungsrecht
1.3.1 Flächennutzungsplan
1.3.2 Bebauungsplan
1.3.3 Ortsrecht
1.3.4 Abwägung (Anforderungen & Rechtsfolgen von Fehlern)
1.3.5 Erschließung im Außenbereich
1.3.6 Anlagen von Bund / Land
1.3.7 Bauvorbescheid
1.3.8 Vereinfachte Baugenehmigung
1.3.9 Bauordnungsrechtliche Abweichung

1.4 Nebenpflichten
1.4.1 Auskunftspflicht
1.4.2 Betretungsrecht

1.5 Sanktionen bei Zuwiderhandeln
1.5.1 Ordnungswidrigkeiten
1.5.2 Strafrecht
1.5.3 Beseitigung
1.5.3.1 Kunststoffenster im Baudenkmal
1.5.3.2 Kunststoffenster im Ensemble
1.5.3.3 Dachfenster / Dachgestaltung im Ensemble
1.5.3.4 Fassaden im Ensemble
1.5.3.5 Bauerweiterungen im Ensemble
1.5.3.6 Neuerrichtung im Ensemble
1.5.4 Instandsetzung / Wiederherstellung

1.6 Bewegliche Denkmäler

1.7 Förderung
1.7.1 Zuschüsse
1.7.1.1 Vergabegrundsätze
1.7.1.2 Vorzeitiger Maßnahmebeginn
1.7.1.3 Kommunale Zuschüsse
1.7.2 Ausgleichs-/Entschädigungsfonds
1.7.3 Einkommensteuererleichterungen
1.7.3.1 Steuerliche Grundsätze, Abstimmung
1.7.3.2 Denkmaleigenschaft
1.7.3.3 Maßnahmeart
1.7.3.4 Maßnahmebeginn
1.7.3.5 Neubau durch An-/Umbau
1.7.3.6 Aufwendungsnachweis
1.7.3.7 Bindungswirkung
1.7.3.8 Rücknahme des Grundlagenbescheids
1.7.3.9 Verwaltungsgerichtlicher Streitwert
1.7.4 Umsatzsteuerbefreiungen
1.7.5 Grunderwerbsteuerbefreiungen
1.7.6 Erbschaftsteuerbefreiungen

2. Baudenkmalpflege
2.1 Ensemble
2.1.1 Ensembleumfang
2.1.2 Erscheinungsbild
2.1.3 Nichtdenkmal im Ensemble

2.2 Abbruch
2.2.1 Abbruch eines Einzeldenkmals
2.2.1.1 Grundsätze
2.2.1.2 Kommunales Eigentum
2.2.1.3 Kirchliches Eigentum
2.2.2 Abbruch eines Nicht-Einzeldenkmals, aber konstituierenden Ensemblebestandteils
2.2.3 Abbruch eines „Nur“-Nicht-Einzeldenkmals im Ensemble
2.2.4 Gewichtige Gründe des Denkmalschutzes
2.2.5 Sozialbindung, Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit, Darlegungslast
2.2.6 Gebundene Entscheidung (Prüfung, Ausgleichsleistungen, Ermessen, Abwägung)

2.3 Sonstige Veränderungen
2.3.1 Grundsätze
2.3.2 Ortsgestaltungssatzungen
2.3.3 Um-, An- und Aufbauten, Nutzungsänderungen
2.3.4 Fenster
2.3.5 Fassaden
2.3.6 Photovoltaik- und Solaranlagen
2.3.7 Energieeffizienzmaßnahmen
2.3.8 Antennen
2.3.9 Markisen
2.3.10 Nachbarschutz
2.3.11 Dachfarbe, Dachgestaltung

2.4. Veränderungen in der Umgebung
2.4.1 Inhaltliche Nähe
2.4.1.1 Grundsätze
2.4.1.2 Unbebautes Grundstück
2.4.1.3 Teile einer baulichen Anlage
2.4.1.4 Umgebender Park, Garten, etc.
2.4.1.5 Unbewegliche Anlagen in der Umgebung
2.4.1.6 Bewegliche Anlagen in der Umgebung
2.4.1.7 Nachteilige Veränderungen des Orts- und Landschaftsbilds (Umgebung / Freiraum / Sichtbeziehungen vom und zum Denkmal)
2.4.2 Räumliche Nähe (Entfernung)
2.4.3 Überprüfbarkeit der Nähefeststellung

2.5 Erhaltungs- und Sicherungspflichten
2.5.1 Sicherungsanordnung (Art. 4 II DSchG; Instandsetzungs-, Erhaltungsanordnung; Unter-suchungspflicht)
2.5.2 Duldungsanordnung (Art. 4 III DSchG; Ersatzvornahmeanordnung)
2.5.3 Fideikommißrechtliche Bindungen
2.5.4 Enteignung

2.6. Ausstattung

3. Bodendenkmalpflege
3.1 Unterschutzstellung
3.1.1 Umgrenzung, Ausdehnung, Begrenzung, Nachweis
3.1.2 Erdhindernisse
3.1.3 Abgrenzung zu beweglichem Bodendenkmal

3.2 Veränderungen, Zerstörungen, Pflichten
3.2.1 Schutz des kulturellen Erbes
3.2.2 Veranlassung, Kostentragungsverpflichtung, Öffentliche Eigentümer
3.2.3 Abbau von Bodenschätzen
3.2.4 Grabungsschutzgebiet
3.2.5 Investorenvertrag

3.3 Straßenbau, Planfeststellungen

3.4. Schatzfund/Sondengeherproblematik
3.4.1 Schatzfund, § 984 BGB
3.4.2 Schatzregal, Art. 73 EGBGB
3.4.3 Sondengeher, Metallsuchgeräte
3.4.4 Urheberrecht

II. Suchhilfe mittels Hyperlinks vom Inhaltsverzeichnis auf die erste Seite des jeweiligen Gliederungskapitels

III. Suchhilfe mittels Tastenkombination Strg+F in Volltextrecherche (z. B. nach Aktenzeichen „1 BvL 7/91“ oder nach Datum „2.3.1999“)

Nutzen Sie die Möglichkeiten unserer Online-Volltext-Suche. Suchen Sie gezielt nach Entscheidungen, die in der Rechtsprechungsübersicht angegeben sind.

IV. Angabe der meisten relevanten Fundstellen in Zeitschriften und Online-Suchdiensten

V. Verweis auf Aufsätze, Anmerkungen und Besprechungen, ggf. auch als PDF-Download:
Veröffentlichungen

Die Texte sind dort chronologisch geordnet - es sind Kommentierungen, Besprechungen zu Rechtsprechung/Urteilen oder Hinweise.

VI. Aktuelle Entscheidungen (im Volltext, ggf. mit Besprechung):



Laufzettel für die Durchführung von Baumaßnahmen